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Jugendhilfeeinrichtung für unbegleitete Flüchtlingskinder

 

Clearingstelle

in Obhutnahme nach § 42 SGB VIII

 

Vorgeschichte

Im Auftrag der niedersächsischen Landesregierung besteht bereits seit 1993 im Sozialwerk Nazareth unsere „Clearingstelle“. Sie ist eine Erstaufnahme - Einrichtung für junge Flüchtlingskinder unter 18 Jahre, die ohne Eltern aus ihrem Heimatland geflohen sind.
Die Kinder und Jugendlichen haben oft eine gefahrvolle und traumatisierende Flucht hinter sich, bevor sie in Niedersachsen ankommen. Am Ankunftsort werden die zuständigen Jugendämter der entsprechenden Landkreise aktiv und weisen sie uns zu. Wir unterstützen die Ämter, die für die Begleitung der Jugendlichen durch gesetzliche Regelungen zuständig sind, in ihrer Aufgabe und klären die Herkunft der Flüchtlingskinder. Motive zur Flucht aus ihrem Heimatland und der belastenden Reise ins Ausland finden sich meist in familiären Bindungen in die BRD oder in der ausländerrechtlichen Situation.
Langwierige und komplizierte administrative Prüfungen erschweren den Prozess. Wir bemühen uns ganz speziell um das seelische Befinden der oft sehr entwurzelten Kinder. Der Verlust der Familie, fehlende Sprachkenntnisse und eine neue kulturelle Umgebung verunsichern und destabilisieren die Jugendlichen nicht selten. Durch gezielte vertrauensbildende Maßnahmen und persönliche Begleitung führen wir sie auf ihrem Weg in eine neue Zukunft.

 

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Rechtliche Grundlagen

Die Inobhutnahme der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) erfolgt im Rahmen des § 42 SGB VIII. Das zuführende Jugendamt erstellt in Kooperation mit der Clearingstelle im Sozialwerk Nazareth entsprechende Hilfepläne nach § 36 SGB VIII. Die Kosten für die Hilfeleistungen können bei ausländischen Kindern über einen sogenannten überörtlichen Kostenträger nach § 89d SGB VIII abgerechnet werden. Die Zuständigkeit für die ausländerrechtlichen Angelegenheiten verbleibt bei dem entsprechenden Amt der zuweisenden Kommune/Stadt. In dem ausländerrechtlichen Dokument sollte vermerkt werden, dass das Kind die vorrübergehende Erlaubnis der Wohnsitznahme in Norden hat.

 

Aufnahme

Anspruch auf Inobhutnahme in der Clearingstelle haben UMF, die unter 18 Jahre alt sind und in Niedersachsen zum ersten Mal aufgegriffen und registriert werden. Das zuständige örtliche Jugendamt setzt sich mit der Clearingstelle im Sozialwerk Nazareth e.V. in Verbindung, nach der Prüfung, ob zunächst eine Unterbringung bei Verwandten oder sonstigen, nahe stehenden Personen möglich ist. Es verpflichtet sich dann schriftlich, für die Unterbringungskosten aufzukommen und Krankenbehandlungsscheine bzw. Krankenversicherungskarten für die UMF vorzulegen. Eine entsprechende Kostenübernahme- und Wiederaufnahmeerklärung muss vorgelegt werden. Hierin wird auch festgehalten, dass sich das Jugendamt nach Abschluss des Clearingverfahrens bemüht, eine geeignete weiterführende Maßnahme zu finden.

 

Ausschlusskriterien

Kinder und Jugendliche können nicht aufgenommen werden, die alkoholabhängig, drogenabhängig, geistig behindert oder psychisch erkrankt sind.

 

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Asylverfahren

Bei der Ausländerstelle der zuweisenden Behörde werden die Kinder gemeldet und die Aktenverwaltung übernommen. Dort bekommen die UMF eine Ausländerzentralregisternummer (AZR-Nummer). Grundsätzlich gilt, dass die Kinder ausländerrechtlich „unangetastet“ bleiben, solange sie im Clearingverfahren sind und noch kein Asylantrag gestellt wurde. Äußern die Kinder während dieser Phase, dass sie einen Asylantrag beim zuständigen Bundesamt stellen möchten, stellt die Clearingstelle im Sozialwerk Nazareth e.V. in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Jugendamt für das minderjährige Flüchtlingskind einen Asylantrag und nimmt die Anhörungstermine mit dem Kind beim zuständigen Bundesamt war.

 

Aufgaben des Clearingverfahrens

Während des Clearingverfahrens soll eine differenzierte Abklärung des Kindeswohls erfolgen. Daraus ergibt sich für den Clearingprozess im Wesentlichen:

  • Versuch der Kontaktaufnahme zu Eltern oder Verwandten im Heimatland.
  • Versuch der Kontaktaufnahme zu Verwandten, Familienangehörigen und Bekannten im Land Niedersachsen.
  • Versuch der Klärung der Umstände und der Motive für die Flucht. 

* UMF aus Ländern mit politischer, ethnischer, rassistischer und religiöser Verfolgung
* UMF aus Bürgerkriegsgebieten
* UMF aus Ländern ohne Verfolgung oder Bürgerkrieg

  • Vorbereitung und Einleitung geeigneter Hilfen und weiterführender Betreuungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilferecht unter Mitwirkung der zuständigen Jugendämter.
  • Ggf. Vorbereitung auf eine mögliche Rückführung ins Heimatland.
  • Ggf. Weiterleitung an aufnahmebereite Personen in Deutschland oder in Drittstaaten.
  • Während des Clearingverfahrens ist ein hohes Maß an Sensibilität erforderlich um die Jugendlichen zu motivieren, am geregelten Tagesablauf mit Schule, praktischen Einsätzen und Freizeitgestaltung teilzunehmen.

 

Clearingstelle Bild 6 

 

 

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